Sitzung des Gemeinderates der Stadt Buchen am Montag, 19. April 2021 in der Stadthalle

Am Montag, 19. April findet um 19:30 Uhr in der Stadthalle Buchen, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 22. März;
Einführung des Digitalfunks bei der Feuerwehr Buchen;
Verbindliche Interessenbekundung im Hinblick auf eine zentrale Ausschreibung durch den Neckar-Odenwald-Kreis;
Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich des Burghardt-Gymnasiums Buchen, hier: Vergabe Bodenbeschichtungsarbeiten;
sowie Vergabe der Architektenleistung „Frei-/Außenanlagen" für die stufenweise Beauftragung der Leistungsphasen 5-8;
Straßenbauarbeiten in Buchen Ortsteil Hettingen Ober dem Fahrweg – Zufahrtsweg (Stichstraße) zum Kindergarten – Verbesserung der Straßenentwässerung und Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen;
Sanierungsarbeiten in der Sport- und Spielhalle Buchen, hier: Beauftragung Projekt- und Bauleitung „Baukonstruktion KG 300";
Erschließung Baugebiet "Marienhöhe", BT 1-2, hier: Vergabe der Tief-, Straßen- und Leitungsbauarbeiten;      
Schaffung eines angemessenen Sonnenschutzes an der "alla hopp" Anlage Buchen; hier Antrag der CDU GR-Fraktion;
Fertigstellung und Abrechnung der Erschließungsanlage im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Hostwiesen", Stadtteil Stürzenhardt; Fertigstellung und Abrechnung der Erschließungsanlage im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Neue Gärten", Stadtteil Hainstadt;
Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung;
Gemeinsamer Gutachterausschuss Neckar-Odenwald-Kreis, Erstreckungssatzung der Stadt Mosbach;
Baulandschule Hettingen, hier: Möblierung Physik- und Vorbereitungsraum;
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben;
Fragestunde für die Einwohner sowie Anfragen und Anregungen.

Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per Email -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzubringen. Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php oder im Rathaus, Zimmer 25, einzusehen.

NACHFOLGENDE HINWEISE bzw. Hygieneregeln sind für die Durchführung von Gremiensitzungen mit persönlicher Anwesenheit zu beachten:

Gemäß der Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg ist die Durchführung von Gremiensitzungen als kommunalpolitische Veranstaltung gemäß § 10. Abs. 4 zulässig.

Um die Sitzungen für alle Beteiligten mit größtmöglicher Sicherheit durchführen zu können, gelten folgende Regeln:

Die Sitzung findet in der Stadthalle Buchen statt, hier ist für ausreichend Abstand zwischen den Ratsmitgliedern, der Verwaltung und auch den Zuhörern gesorgt. Alle Teilnehmer müssen die derzeit gültigen Abstandsgebote und Hygienevorschriften beachten.

Das Tragen eines medizinischen Mundschutzes (FFP2-Maske oder OP-Maske) ist während der gesamten Sitzung erforderlich.

Am Eingang zum Sitzungsort ist ein Händedesinfektionsspender aufgestellt.

Erkrankte Personen bzw. Personen, die zum Zeitpunkt der Sitzung Grippesymptome haben, dürfen selbstverständlich nicht teilnehmen.

Zuhörer und Gäste der Sitzung müssen bei Betreten des Sitzungsortes ihre Kontaktdaten hinterlassen, damit bei eventuellen späteren behördlichen Ermittlungen nach dem Infektionsschutzgesetz lückenlos Kontakte ermittelt werden können. Selbstverständlich werden diese Daten zwei Wochen nach der Sitzung gelöscht.

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