Sitzung des Gemeinderates der Stadt Buchen am Montag, 29. Juni 2026 im Bürgersaal des Alten Rathauses
Am Montag, 29. Juni findet um 19.30 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung beinhaltet:
- Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom
Mai 2026 - Ausscheiden von Roland Linsler aus dem Gemeinderat
- Nachrücken von Frau Katja Steimer-Lutz in den Gemeinderat der Stadt Buchen und Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)
- Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates und weiterer Gremien; hier: Änderungen durch Nachrücken (Ausscheiden Roland Linsler und Nachrücken Katja Steimer-Lutz)
- Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026/2027
- Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und kommunale Betreuungsangebote im Schuljahr 2026/2027
- Beteiligung der Umlandgemeinden an den Kosten von schulrelevanten Sanierungs- bzw. Neubaukosten; hier: Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen am Burghardt-Gymnasium und der Generalsanierung der Sport- und Spielhalle; Scheitern der Freiwilligkeitsphase, Eintritt in die Zwischenphase
- Projekt Klimarechner - Arbeitsstand und Ausblick
- Einbau einer Wärmepumpe in das alte Schulhaus in Oberneudorf
- Grabenlose Kanalsanierung in Rinschheim und Hettigenbeuern; hier: Vergabe von Bauleistungen
- Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan „I8 – Lange Föhren II“; a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; b) Billigung des Vorentwurfs und Freigabe für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Grundstück Flst.Nr. 5920 und 5921, Gemarkung Hainstadt; hier: Zustimmung gem. § 36a BauGB i.V.m. §246e BauBG („Bau-Turbo“);
- Vereinbarung zur Übernahme des organisatorischen und technischen Betriebs der Bodenaushubdeponie Buchen-Götzingen zwischen der Kreislaufwirtschaft Neckar- Odenwald AöR (KWiN) und der Stadt Buchen
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
- Fragestunde für die Einwohner
- Anfragen und Anregungen
Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per E-Mail -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an stadt@buchen.de einzubringen. Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php oder im Rathaus, Zimmer 30, einzusehen.