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Sitzung des Gemeinderates der Stadt Buchen am Montag, 2. Dezember 2024 im Bürgersaal des Alten Rathauses

Am Montag, 2. Dezember findet um 19.30 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.

Die Tagesordnung beinhaltet:

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 4. November;
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);
Herrenberger Urteil - Versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse  für Lehrkräfte an Musikschulen;
Einführung der Singpause an der Meister-Eckehart-Schule Buchen;
Bebauungsplan "XI - Mühltal" - 3.Änderung, hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gem. § 74 LBO; Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan „XI – Mühltal" – 3. Änderung hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss;
Aufstellung des Bebauungsplans "Nussbaum", Gemarkung Hollerbach, hier: Behandlung von Bedenken und Anregungen bzw. Stellungnahmen und Satzungsbeschluss.;
Bebauungsplan "Eichelberg", Gemarkung Unterneudorf, hier: Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB;
Sport- und Spielhalle Buchen, hier: Vergabe Entwässerung und nördlicher Eingangsbereich und Außenanlage;
Sportkindergarten Wirbelwind am Stadion, hier: Neubau einer Geräte- und Spielhütte;
Grundsanierung und Anbau Kindergarten St.Odilia in Hettingen, hier: Vergabe der Architekturleistungen LP 3-4;
Straßenfertigstellung „Zum kleinen Roth“ in der Kernstadt Buchen, hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten;
alla hopp! - Anlage Buchen, hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Skateanlage in Buchen;
Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung;
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben sowie Fragestunde für die Einwohner;
Anfragen und Anregungen.

Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per Email -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzubringen. Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php oder im Rathaus, Zimmer 25, einzusehen.

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