Am Montag, 14. Juni findet um 19:30 Uhr in der Stadthalle Buchen, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 10. Mai 2021;
Baugebiet „Neue Gärten“ 2. Änderung, Gemarkung Hainstadt, hier: Durchführung einer gesetzlichen Baulandumlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB für das Baugebiet „Neue Gärten“ 2. Änderung, Gemarkung Hainstadt;
Baugebiet „Neue Gärten" 2. Änderung, Gemarkung Hainstadt, hier: Übertragung der Befugnis zur Durchführung der Umlegung nach § 46 Abs.4 BauGB auf den Fachdienst Vermessung des Landratsamtes Neckar-Odenwald-Kreis;
Unterhaltung und Sanierung von Feldwegen, hier: geplantes Flurbereinigungsverfahren (Fokus) im Bereich "Wartturm/Hasenwald;
Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich des Burghardt-Gymnasiums Buchen, hier: Budgeterhöhung Bereich „lose Möblierung" (Ausstattung Klassenzimmer);
Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung;
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben;
Fragestunde für die Einwohner sowie Anfragen und Anregungen.
Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per Email -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzubringen. Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php oder im Rathaus, Zimmer 25, einzusehen.
NACHFOLGENDE HINWEISE bzw. Hygieneregeln sind für die Durchführung von Gremiensitzungen mit persönlicher Anwesenheit zu beachten:
Nach § 28b Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bzw. gemäß der Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg ist die Durchführung von Gremiensitzungen als kommunalpolitische Veranstaltung zulässig.
Um die Sitzungen für alle Beteiligten mit größtmöglicher Sicherheit durchführen zu können, gelten folgende Regeln:
- Die Sitzung findet in der Stadthalle Buchen statt, hier ist für ausreichend Abstand zwischen den Ratsmitgliedern, der Verwaltung und auch den Zuhörern gesorgt. Alle Teilnehmer müssen die derzeit gültigen Abstandsgebote und Hygienevorschriften beachten.
- Das Tragen eines medizinischen Mundschutzes (FFP2-Maske oder OP-Maske) ist während der gesamten Sitzung erforderlich.
- Am Eingang zum Sitzungsort ist ein Händedesinfektionsspender aufgestellt.
- Erkrankte Personen bzw. Personen, die zum Zeitpunkt der Sitzung Grippesymptome haben, dürfen selbstverständlich nicht teilnehmen.
Zuhörer und Gäste der Sitzung müssen bei Betreten des Sitzungsortes ihre Kontaktdaten hinterlassen, damit bei eventuellen späteren behördlichen Ermittlungen nach dem Infektionsschutzgesetz lückenlos Kontakte ermittelt werden können. Selbstverständlich werden diese Daten zwei Wochen nach der Sitzung gelöscht.
