Sitzung des Gemeinderates der Stadt Buchen am Montag, 22. Februar 2021 in der Stadthalle

Am Montag, 22. Februar findet um 19:30 Uhr in der Stadthalle Buchen, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 18. Januar 2021;
Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich des Burghardt-Gymnasiums Buchen hier Vorstellung der Planung "Vorentwurf Freianlagen";
Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses auf den Grundstücken Flst.Nr. 366 u.a., Gemarkung Buchen (Lohplatz);
Errichtung eines Seniorenpflegeheims im Bereich der Grundstücke Flst.Nr. 14165 u.a., Gemarkung Hettingen (Blasse IV);
Aufstellung des Bebauungsplans "Rinschbachtalblick", Gemarkung Götzingen, hier: Grundsatzbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB;
2. Änderung des Bebauungsplans "Hostwiesen", Gemarkung Stürzenhardt gem. § 13a BauGB, hier: Behandlung von Bedenken und Anregungen bzw. Stellungnahmen und Satzungsbeschluss;
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Buchen (Odenwald) – Bekanntmachungssatzung;
Langfristige Sicherung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Madonnenlandbahn, hier: Buchen, Stadtteil Hainstadt, Bahn km 15,913, Brücke „Erlenhecken", Vergabe der Genehmigungsplanung;
Langfristige Sicherung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Madonnenlandbahn, hier: Vergabe der Genehmigungsplanung zum BÜ km 5,341 „Neuer Weg" auf der Gemarkung Bödigheim;
Abwasserbeseitigung im Bereich der Stadt Buchen hier: Vergabe der Kanalinspektionen nach EKVO; Erschließung Baugebiet "Höhlenblick", Gemarkung Eberstadt, hier: Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten;
Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung;
Umnutzung Rathaus Eberstadt; Verkleinerung der Ortschaftsverwaltung und Umbau in Kindergartenräume; hier: Erneuerung der Heizungsanlage;
Bundesförderprogramm "Leihgeräte für Lehrkräfte";
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben;
Fragestunde für die Einwohner sowie Anfragen und Anregungen.

Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per Email -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzubringen. Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php oder im Rathaus, Zimmer 25, einzusehen.

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